Ehrliche Worte würden für mehr Klarheit sorgen!

Ehrliche Worte würden für mehr Klarheit sorgen!

Mehrere Kommentare zu einem Artikel der in der OÖ Nachrichten am 5. August erschien haben uns erreicht. Einen findet ihr hier.
Die anderen sind direkt beim Artikel der OÖ Nachrichten nachzulesen.

Jürgen Prasse, Gemeindevorstand der Marktgemeinde Mondsee und Fraktionsobmann der PULMO hat uns zu diesem Thema einen Leserbrief geschickt:

Ehrliche Worte würden für mehr Klarheit sorgen!

Würde die Aussage des jeweiligen Bürgermeisters in unseren Landgemeinden lauten: "Ich möchte Bürgermeister bleiben und unseren eigenständigen Gemeinderat aufrechterhalten", wäre das eine EHRLICHE Feststellung, und ihre Grundhaltung zu diesem Thema wäre KLAR und DEUTLICH formuliert!

Sich hingegen dermaßen gegen eine OBJEKTIVE ERMITTLUNGSTÄTIGKEIT zu stellen, indem man jegliche Unterstützung in Form der Lieferung des dafür benötigten Daten- und Zahlenmaterials VERWEIGERT, wirkt eher befremdlich! Frau Dr. Stöbich zu unterstellen, sie hätte sich ausschließlich EINE FUSION zum Ziel gesetzt, entspricht zudem weder den Tatsachen, noch der Beauftragung durch die Marktgemeinde Mondsee, die -mangels Bereitschaft der Landgemeinden an einer finanziellen Beteiligung- beschlossen hat, die Kosten für die ERGEBNISOFFENE STUDIE alleine zu tragen!

Freilich ist eine gewisse Skepsis auch nachvollziehbar, wenn man seitens der Landbürgermeister hört, es sei ihnen von Bgm. Feurhuber „eingeräumt“ worden, er wolle die Studie ohnehin NICHT beauftragen, obwohl dieser den anderslautenden Beschluss der Marktgemeinde kennen musste!?

Die KERNFRAGE zu diesem Thema ist allerdings, ob sich der Wille der Bevölkerung mit dem der regierenden (ÖVP)-Politiker deckt!?

Dass so manche Politiker der ÖVP Mondsee KEINE SCHAM zeigen, an zwar LEGALEN, aber DEMOKRATIEPOLITISCH ÄUSSERST BEDENKLICHEN Mitteln festzuhalten, zeigt sich übrigens auch an der mangelnden Bereitschaft, die Bevölkerung über die Nachfolge des -vorzeitig aus dem Amt scheidenden- Bürgermeisters Feurhuber entscheiden zu lassen! Man bedient sich hier zwar der gesetzeskonformen Regelung, die eine Nachwahl nach Erreichen von zwei Dritteln der Funktionsperiode (also 4 Jahre) durch den GEMEINDERAT vorsieht, lässt aber dabei VÖLLIG AUSSER ACHT, dass seit 1997 eine DIREKTWAHL des Bürgermeisters durch die GESAMTE WAHLBERECHTIGTE BEVÖLKERUNG ebenso FIXER BESTANDTEIL einer LEBENDIGEN DEMOKRATIE ist! Der wichtigste Gedanke dabei ist, der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, zwischen „Partei“- und „Persönlichkeitswahl“ UNTERSCHEIDEN zu können!

Bedenklich ist diese Vorgangsweise zudem, weil das Ausscheiden Feurhubers nicht etwa durch eine PLÖTZLICH eingetretene gesundheitliche Beeinträchtigung erfolgen soll, sondern VON LANGER HAND geplant ist! So hat man bereits UNMITTELBAR NACH DER GEMEINDERATSWAHL im Jahr 2015 (ursprünglich GEHEIM) PAKTIERT, Rüdiger Frauenschuh (NICHT NUR weil die FPÖ zweitstärkste Fraktion bei dieser Wahl wurde), zum „Zweiten Vizebürgermeister“ zu küren, wenn dafür die freiheitlichen Mandatare bereit wären, Josef Wendtner im Gemeinderat zum Nachfolger Feurhubers zu bestellen und ihm dadurch den „Bürgermeisterbonus“ für die nächste Wahl zu sichern! Das Ganze übrigens OHNE KOALITIONSABKOMMEN!

Freilich spricht eine gewisse Wehmut aus mir, wenn ich daran denke, dass es damals zwar gelungen ist innerhalb WENIGER WOCHEN eine WAHLWERBENDE GRUPPE namens PULMO mit 50 Personen auf die Beine zu stellen, 4 Mandate zu erreichen, ja sogar in die Stichwahl um den Bürgermeister zu kommen, und dies IN KEINER WEISE (außer banalem Schulterklopfen) demokratiepolitisch, das heißt dem EINDEUTIG ERKENNBAREN WÄHLERWILLEN entsprechend gewürdigt wurde, aber in erster Linie geht es mir darum, dass ich Begriffe wie „DEMOKRATIE“ und „GERECHTIGKEIT“ nicht nur ausspreche, sondern auch dazu stehe! Ich freue mich daher sehr über Kommentare, die bestätigen, dass seitens der Bevölkerung überhaupt das Interesse besteht, den Bürgermeister IMMER wählen zu dürfen und dies NICHT den Parteien überlassen werden sollte!

Da ich in vielen Gesprächen vernommen habe, dass eine große Menge an Personen mit der geplanten Nachfolge Feurhubers absolut NICHT GLÜCKLICH IST, und Josef Wendtner (bzw. die ÖVP) trotz MEHRMALIGER ÖFFENTLICHER AUFFORDERUNG NICHT BEREIT IST, sich einer Wahl durch die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung zu stellen, werde ich mich JEDENFALLS auch bei der Wahl im Gemeinderat um das Amt des Bürgermeisters bemühen!

Jürgen Prasse, Gemeindevorstand der Marktgemeinde Mondsee und Fraktionsobmann der PULMO

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