BEI UNS DÜRFEN ALLE MACHEN,  WAS WIR WOLLEN!

BEI UNS DÜRFEN ALLE MACHEN, WAS WIR WOLLEN!

Frei nach diesem Motto, ist der Stil der ÖVP Mondsee schon irgendwie bemerkenswert! Am Montag, den 16. September wurden die Gemeinderäte der Marktgemeinde Mondsee von (noch) Bürgermeister Feurhuber in Form seiner selbst vorgetragenen „Leistungsbilanz“ über die vergangenen 10 Jahre seines Schaffens, unter Punkt „Allfälliges“ der Gemeinderatstagesordnung auch ENDLICH darüber OFFIZIELL informiert, dass es am 14. Oktober dieses Jahres zur „Hofübergabe“ in einer eigens dafür stattfindenden Gemeinderatssitzung (standesgemäß im Fürstenzimmer des Schlosses Mondsee), kommen wird.

Dieses Vorhaben auch der Gemeindebevölkerung im -vor kurzem erschienenen - Gemeindenachrichtenblatt kundzutun, hielt man offensichtlich für überflüssig!?


Wie schon mehrmals kundgetan, beruft sich die ÖVP dabei auf die Gemeindeordnung, die einen Wechsel nach Ablauf von 2 Dritteln der Funktionsperiode (also nach 4 Jahren), in Form einer Wahl DURCH DEN GEMEINDERAT vorsieht, und lässt dabei den demokratiepolitisch faireren Weg außer Acht, die GESAMTE wahlberechtigte BEVÖLKERUNG über die Nachfolge des Bürgermeisters entscheiden zu lassen, obwohl seit 1997 die DIREKTWAHL dessen, einen ebenso fixen Bestandteil der Gemeindeordnung darstellt.

Ein kurzer Blick auf das Wahlergebnis von 2015 soll verdeutlichen, wie man den Wählerwillen seitens der ÖVP interpretierte:
  • Feurhuber 842 (ÖVP 696),
  • Prasse 303 (PULMO 253),
  • Schwaighofer 207 (GRÜNE 272),
  • Frauenschuh 198 (FPÖ 294) und
  • Oberschmid 137 (SPÖ 184) Stimmen.


In der erforderlichen Stichwahl setzte sich Feurhuber mit ca. 61% klar gegen mich durch und ließ sich FÜR 6 JAHRE DIREKT VON DER BEVÖLKERUNG zum Bürgermeister wählen, auch wenn er schon zum damaligen Zeitpunkt wusste, seine Funktion bereits nach 4 Jahren abgeben zu wollen! Wie die Bürgermeisterwahl gelaufen wäre, hätte die ÖVP im damaligen Wahlkampf den geplanten Wechsel zu Wendtner bereits offen auf den Tisch gelegt, fällt natürlich ins Reich der Spekulationen!

Obwohl die ÖVP (natürlich bedingt durch das zusätzliche Antreten der GRÜNEN bzw. der PULMO) die ABSOLUTE Mehrheit (-21% bzw. 5 Mandate) verlor, legte sie in den - mit allen Mitbewerbern abgehaltenen - „Sondierungsgesprächen“ NICHT etwa den Schwerpunkt darauf, eine Koalition bzw. ein dementsprechendes Arbeitsübereinkommen anzustreben, sondern war ausschließlich darauf bedacht, soviel wie möglich an Macht in Form von Ausschussobleuten zu erhalten.

Frauenschuh wurde zum 2. Vizebürgermeister gekürt (die FPÖ war zweitstärkste Fraktion geworden), ihm, und einigen anderen Herren der FPÖ wurde aber im Gegenzug abverlangt, den ersten Vizebürgermeister Wendtner im Jahr 2019 zum Bürgermeister-Nachfolger Feurhubers im Gemeinderat zu wählen. Dieser ursprünglich GEHEIME PAKT gelangte erst nach Monaten an die Öffentlichkeit.

Auch wenn es in manchen Gemeinden (zumeist allerdings mit ABSOLUTEN MEHRHEITEN oder zumindest FIXEN KOALITIONEN) nach wie vor Gepflogenheit ist, die „Hofübergaben“ im Gemeinderat zu regeln, ist dies zwar durchaus gesetzeskonform, aber demokratiepolitisch doch mehr als fragwürdig, dient es doch in erster Linie der Erlangung eines vermeintlichen Bürgermeister-Bonus bei der nächsten Wahl! Bedenklich vor allem, wenn diese Wechsel REIN PARTEITAKTISCH, und NICHT aus sonstigen TRIFFTIGEN Gründen (privater oder gesundheitlicher Natur) erfolgen!

Betrachtet man zudem den derzeitigen (überaus untergriffigen) Wahlkampf auf Bundesebene, bin ich übrigens so richtig froh, KEINER Partei mehr anzugehören, und im Jahr 2015 unsere PARTEIUNABHÄNGIGE LISTE namens PULMO gegründet zu haben. Dass es auch (beinahe) OHNE parteipolitische Ränkespiele gelingen kann, einen GROSSEN WURF zu erzielen, konnten wir mit der Schaffung des FITNESSPARKS MONDSEELAND (natürlich in Zusammenarbeit mit Teilen ALLER FRAKTIONEN, im Speziellen aber der Grünen, sowie mit den Verantwortlichen unserer FUMO- bzw. "LEADER-Region"), ja schon unter Beweis stellen!

Abschließend stellt sich die Frage, ob die Bevölkerung der Marktgemeinde Mondsee zum jetzigen Zeitpunkt gerne über die Bürgermeister-Nachfolge (in Auswahlmöglichkeit mehrerer Kandidaten) entschieden hätte (der 29. September hätte sich parallel zur NR-Wahl ja geradezu perfekt angeboten), oder doch den - von der ÖVP gewählten Weg - für in Ordnung befindet!?

Jürgen Prasse, Gemeindevorstand und Fraktionsobmann der PULMO im Mondseer Gemeinderat.

 

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