FP - Gemeinderäte legen Mandat zurück

FP - Gemeinderäte legen Mandat zurück

MONDSEE. Wichtige Tagesordnungspunkte fanden sich auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gemeinderates.

So wurde einstimmig der Beschluss der Festlegung eines Neuplanungsgebietes für den Bereich Hickmanngasse / Steinerbachstraße / Rainerstraße / Marktplatz bzw. Herzog Odilo-Straße gefaßt. Die Erklärung zum Neuplanungsgebiet hat die Wirkung, dass Bauplatzbewilligungen, Bewilligung für die Änderung von Bauplätzen und Baubewilligungen nur ausnahmsweise und dann erteilt werden dürfen, wenn eine solche Bewilligung nicht im Widerspruch zum künftigen Bebauungsplan steht.

Weitere Begründung: „Für den genannten Bereich soll der zentrale Ortskerncharakter erhalten bleiben und ist zur Sicherung einer zweckmäßigen und geordneten Bebauung unter besonderer Berücksichtigung des Orts- und Landschaftsbildes hinsichtlich Fassaden und Ensembleschutzes, Bebauungsdichte, Höhenentwicklung und Strukturierung ein Bebauungsplan erforderlich.

Einstimmigkeit gab es auch bei fast allen weiteren Punkten, etwa der Ermächtigung der Baubehörde zur Festlegung von 2 Stellplätzen pro Wohneinheit.

Die Sitzung startete mit einer fast neuen Fraktion der Freiheitlichen. Von den 4 Mitgliedern haben 3 ihr Mandat zurückgelegt und nennen ‚„persönliche Gründe“ für diesen Schritt. Vizebürgermeister Wolfgang Romauer bleibt, aber Ing. Rüdiger Frauenschuh (Obmann des Kulturausschusses und Fraktionsobmann), Mario Fischer-Colbrie und Koloman Pöllmann traten zurück, bleiben aber Ersatzmitglieder. Die neuen Mandatare: Thomas Schragner, Erich Schmid und Volker Kohlbacher (er wird neuer Fraktionsobmann und neuer Obmann des Kulturausschusses).

RH

Veröffentlicht am 29.09.2020