Liebe Bewohner des Mondseelandes!

Liebe Bewohner des Mondseelandes!

Seit vielen Jahren wird über eine Zusammenlegung der Mondseelandgemeinden diskutiert.

Es gab dazu ernsthafte Versuche in den Jahren ab 2014. 2019 startete dann, wie bereits berichtet, die Marktgemeinde Mondsee in Zusammenarbeit mit Frau Dr. Stöbich den ergebnisoffenen Prozess – zur Erhebung aller Vor- und Nachteile einer Fusion / Verwaltungsgemeinschaft oder eines Aufrechterhaltens des Status quo der Gemeinden. Wie ebenfalls berichtet, wurde diese Studie von Frau Dr. Stöbich vorzeitig beendet – da aufgrund der mangelnden Kooperation durch die Landgemeinden, die benötigten Daten fehlten.

Bei einer Umfrage von ML24 im Dezember 2024 / 25 waren wieder um die 70% der Bürger von Tiefgraben und St.Lorenz , für eine Fusion.

Offensichtlich haben nur Teile der ÖVP Fraktionen von Mondsee und Tiefgraben unter anderem auch dazu gemeinsame (Geheim) Gespräche begonnen, was eigentlich die Aufgabe aller politischen Parteien gewesen wäre.

Auf Antrag der Neos Mondsee wurde am 24.3.2025 vom Gemeinderat Mondsee, einstimmig Grundsatzbeschluss gefasst, erneut einen ergebnisoffenen Prozess zur Gemeindezusammenlegung zu starten.

Daraufhin begann, in alter österreichischer Tradition, sofort die hektische Suche nach Gründen, warum das nicht geht!

Ein ähnlicher Antrag einiger GR der ÖVP Tiefgraben wurde schon vor der legendären GR Sitzung in Tiefgraben, vom 27. 03. mit merkwürdigen Argumenten derartig „torpediert“, sodass dieser, mangels Aussicht auf Erfolg bereits im Vorfeld zurückgezogen wurde.

Einer der angegebenen Gründe war, dass es zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft von Tiefgraben, St.Lorenz und Innerschwand , Beschlüsse dazu in allen 3 Gemeinden geben muss.

Warum sind sich einige Funktionäre dieser Gemeinden sicher, dass es diese Beschlüsse nicht geben wird?
Um die Frage zu klären, wie sich rein rechtlich diese Verwaltungsgemeinschaft darstellt und ob es einen offiziellen Vertrag dazu gibt , hat der Verein Pro Mondseeland, vertreten durch Georg Ramsauer am 28.3.2025 an die Gemeinde Tiefgraben ein Auskunftsbegehren mit verschiedenen Fragen, nach den Bestimmungen des o.ö. ADIG (Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz) betreffend der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinde Tiefgraben, St.Lorenz und Innerschwand gestellt.
Gemäß § 4 Abs 2 des o.ö. ADIG hätte die Auskunft ohne unnötigen Aufschub, tunlichst aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Auskunftsbegehrens erfolgen müssen.

Die Beantwortung erfolgte nicht fristgerecht, erst nach einer weiteren Aufforderung und war absolut nicht zufriedenstellend! Die gestellten Fragen blieben weitestgehend unbeantwortet und darauf welchen Inhalt diese Vereinbarung hat, wurde überhaupt nicht eingegangen.

Wahrscheinlich gibt diese Vereinbarung gar nicht, oder sie hat einen Inhalt, der nicht öffentlich gemacht werden soll. Der Verein Pro Mondseeland wird hierzu noch weitere Rechtsauskunft beim Amt der o.ö. Landesregierung einholen.

In erster Linie geht es jetzt um Information der Bevölkerung - die in die Erhebung des Volkswillens mittels einer Bürgerbefragung zum Thema (Zusammenlegung von Mondsee und Tiefgraben), da es hier politisch und geographisch die größte Schnittmenge gibt)) führen soll.

Es gibt keine Ausgrenzung von St.Lorenz und Innerschwand! Selbstverständlich ist es deren Entscheidung ob sie weiterhin in einer Verwaltungsgemeinschaft sein wollen, oder ob sie sich ernsthaft am ergebnisoffenen Prozess, der zu einer Zusammenlegung führen kann, beteiligen wollen.

Wichtig wäre jetzt, dass eine der Parteien der Gemeinde Tiefgraben genau den gleichen Antrag wie in der Gemeinde Mondsee einbringt, um den Interessen der Mehrheit der Bürger von Tiefgraben, gerecht zu werden.

Man darf gespannt sein, welche Partei diesen wichtigen, demokratischen Schritt setzt!

Der Verein PRO Mondseeland startet neu durch und freut sich über Kontaktaufnahme von Bürger*innen des Mondseelandes, die sich ebenfalls für zukunftsfähiges Mondseeland engagieren möchten. www.pro-mondseeland.at

Presse-Kontakt:

Georg Ramsauer – 0681 10 73 10 31   /