Kostenüberschreitung bei Kindergartenbau: In Tiefgraben brauen sich dunkle Wolken zusammen
TIEFGRABEN. Bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag stand die Kostenüberschreitung bei der Kindergartenerweiterung auf der Tagesordnung. Beim Thema gab es vier Befangenheitssituationen. Drei Mandatare der VP (zwei Unternehmer, die Aufträge in Zusammenhang mit dem Kindergartenprojekt erhielten) und der Vizebürgermeister (er ist auch VP-Parteiobmann und Sohn des mit der Planung beauftragten Architekten) sowie ein SP-Mandatar (wegen eines verwandtschaftlichen Verhältnisses).
Während sich der SP-Mandatar der Bitte des Bürgermeisters, den Sitzungssaal zu verlassen, fügte, blieben die drei VP-Mandatare im Raum. „Wegen der Information“, wie Vizebürgermeister Hans Peter Pfeffer bekannte.
Bürgermeister Dittlbacher berichtete in der Sitzung nur eingeschränkt über das erstellte Gutachten zum Kindergartenprojekt, weil er vor den befangenen, aber anwesenden Personen der eigenen Fraktion über die weitere Strategie der Gemeinde nichts sagen wollte. Was den Inhalt des Gutachtens betrifft, so zeigten sich sowohl Hans Dittlbacher wie auch SP-Fraktionsobmann Johann Maier negativ überrascht. Es gehe um eine Kostenüberschreitung von einhundert Prozent, was etwas mehr als 3 Millionen Euro bei Gesamtkosten von rund 6,5 Millionen Euro bedeute. SP-Mann Maier ärgert sich aber auch grundsätzlich über mangelndes Kontrollbewusstsein in der Gemeinde. Nachdem im heurigen April der einzige NEOS-Mandatar sein Amt zurückgelegt hatte (und der einzige Ersatzkandidat ebenfalls absagte), musste der Obmann-Stellvertreter im Prüfungsausschuss nachbesetzt werden. Dem SP-Vorschlag wurde eine Absage erteilt. „Die Mehrheitsfraktion baut sich, mit den Stimmen der FP abgesichert, ein Schutzschild auf, um Kontrollen und transparente Politik zu verhindern“, so Maier.
Konflikt zwischen VP-Bürgermeister und seinem Vize
„Ich will und kann nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten, da wird sich die Fraktion etwas überlegen müssen“, sagt Bürgermeister Dittlbacher über seinen Vize Hans Peter Pfeffer im OÖN-Interview. In der Gemeinderatssitzung sprach er von Loyalitätskonflikten und davon, dass die Leistungen seines Vizes „überschaubar“ seien. Pfeffer wiederum wollte gegenüber den OÖN nur sagen, dass es ein Gespräch geben werde. Ob und wie man aus dieser parteiinternen Malaise wieder herauskommen könnte, vermochten die Herren nicht zu sagen.
Norbert Blaichinger
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