Volksbefragung zu möglicher Zusammenarbeit in Mondsee und Tiefgraben: Ein demokratischer Aufbruch trotz politischem Gegenwind

Ein Kommentar zur aktuellen Diskussion rund um die geplante Volksbefragung im Mondseeland – mit klarem Bekenntnis zur Transparenz und Mitbestimmung.

Mondsee/Tiefgraben – In einer Zeit, in der Bürgerbeteiligung in aller Munde ist und Transparenz als Grundpfeiler moderner Gemeindepolitik gilt, schlägt ein demokratischer Vorstoß in Mondsee und Tiefgraben nun hohe Wellen. Der Grund: Ein Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer Volksbefragung gemäß § 38 der Oö. Gemeindeordnung, um den Willen der Bevölkerung zur möglichen Zusammenarbeit bzw. Zusammenlegung der beiden Gemeinden zu erheben.

Es geht nicht um sofortige Fusion – es geht um Information und Meinungsbildung

Entgegen der emotional geführten Debatte mancher Kritiker, geht es in der aktuellen Initiative nichtum eine bereits beschlossene Zusammenlegung der Gemeinden. Vielmehr handelt es sich um einen ergebnisoffenen, sachlichen und transparenten Startpunkt: Die Bürgerinnen und Bürger sollen befragt werden, ob die Politik prüfen soll, was eine vertiefte Zusammenarbeit oder sogar Fusion bringen könnte.

Die Dringlichkeit des Antrags, basiert auf dem zuvor getroffenen Antrag in der Marktgemeinde Mondsee. Der Antrag wurde dort einstimmig von allen Fraktionen bestätigt. Weiters ist der Vorgang durch zahlreiche bestehende gemeinsame Einrichtungen und Strukturen untermauert – vom Schulwesen über das Sozialzentrum bis hin zum Tourismusverband und der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Die Region lebt in vielen Bereichen längst eine Zusammenarbeit. Warum also nicht überlegen, ob man sie vertiefen und vielleicht vereinfachen kann?

Politik soll im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern arbeiten

Umso befremdlicher ist die Reaktion des Tiefgrabener Bürgermeisters Johann Dittlbacher. Anstatt diesen demokratischen Prozess zu begrüßen, drohte er der Mehrheit von Gemeinderatsmandataren der eigenen Partei sie sollen zurücktreten, weil sie die Initiative unterstützen. Eine Haltung, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet.

Dabei sagte derselbe Bürgermeister noch vor wenigen Wochen in den Oberösterreichischen Nachrichten:
„Ich fände es richtig, die Diskussion zuzulassen.“

Wie passt das mit der aktuellen, harten Linie zusammen?

Kritik, so deutlich sie auch ausfallen muss, ist in diesem Fall unvermeidlich: Wer sich in einer repräsentativen Demokratie von demokratischen Mitteln wie der Volksbefragung bedroht fühlt, sollte seine Qualifikation für ein Amt überdenken, das auf Vertrauen, Offenheit und Dialog basiert. Die Forderung nach Rücktritten wegen des Wunsches nach Bürgerbeteiligung ist nicht nur unverständlich, sondern demokratiefeindlich.

Transparenz statt Geheimpolitik

Von angeblich „geheimen Gesprächen“, wie kolportiert wird, kann keine Rede sein. Alle Fraktionen wurden im Vorfeld informiert, Änderungen wurden eingearbeitet, auch der Bürgermeister war rechtzeitig eingebunden – wie Dokumente und Aussagen belegen. Wer nun Gegenteiliges behauptet, versucht bewusst Stimmung zu machen – nicht auf Basis von Fakten, sondern von persönlichen Animositäten.

Zwischen der ÖVP-Mondsee und Tiefgraben wurde bis dato nicht mehr gesprochen bzw. diskutiert wie unter anderen Personen. Gemeindeübergreifenden guten Austausch zwischen den beiden Ortsparteien gab es schon immer. ÖVP heißt auch den Gesprächen des täglichen Lebens folgen zu können.

Ein Appell an Vernunft, Respekt und Zusammenarbeit

Die geplante Volksbefragung ist kein Angriff auf irgendwen – sondern ein Instrument, um Bürgerinnen und Bürger bei einer wichtigen Weichenstellung einzubinden. Die Fragestellung könnte einfach lauten:
„Sind Sie dafür, dass die Gemeinden Mondsee und Tiefgraben einen Prozess starten, im welchem sie prüfen ob sie zu einer Gemeinde zusammengelegt werden können?“

Immer ergebnisoffen ob andere Gemeinden sich auch beteiligen möchten. – Ein Start für alle die Interesse haben.

Ob es dazu kommt, entscheidet die Bevölkerung – nicht Einzelpersonen hinter verschlossenen Türen. Die ÖVP Tiefgraben bringt es in ihrer Stellungnahme auf den Punkt: „Politik lebt vom Austausch, vom Zuhören und von der Verantwortung gegenüber den Menschen – nicht von Alleinentscheidungen und persönlichen Eitelkeiten.“

Es ist Zeit, dass sich das Mondseeland auf seine Stärken besinnt: Dialog, Bürgernähe, gemeinsame Lösungen. Es braucht keine Grabenkämpfe, sondern Brückenbauer. Wer Demokratie ernst nimmt, kann vor der Meinung der Bürgerinnen und Bürger keine Angst haben.

Denn: Demokratie ist kein Schönwetterbetrieb.

Kommentar ÖVP Tiefgraben