Vorwürfe gegen Pfeffer sorgen weiter für Unruhe.

Die internen Spannungen innerhalb der ÖVP Tiefgraben beschäftigen weiterhin die Gemeindepolitik. Wie die OÖ Nachrichten berichten, fand bereits gestern ein Gespräch zwischen Bürgermeister Johann Dittlbacher und der ÖVP-Landesparteileitung in Linz statt. Ziel des Treffens war es, Wege aus dem festgefahrenen Konflikt innerhalb der Ortspartei auszuloten.

Auslöser der Auseinandersetzung ist die ungeklärte Führungsfrage innerhalb der ÖVP. Bürgermeister Dittlbacher hatte angekündigt, sein Amt nur dann zurückzulegen, wenn Parteiobmann und Vizebürgermeister Hans-Peter Pfeffer verbindlich darauf verzichtet, bei der Bürgermeisterwahl 2027 anzutreten. Pfeffer lehnt eine solche Festlegung ab. Ein parteiinterner Versuch, ihn als Obmann abzulösen, blieb ohne Erfolg, ebenso kam es nicht zu einem außerordentlichen Parteitag.

Kritik an Entscheidungsabläufen im Gemeindevorstand

Öffentlich befeuert wird der Konflikt durch Vorwürfe des SPÖ-Vorsitzenden Johann Maier, der das Vorgehen der ÖVP-Führung in mehreren Punkten kritisiert. Er verweist unter anderem auf frühere Bauvorhaben der Gemeinde – darunter die teurer als geplant ausgefallene Erweiterung des Kindergartens, bei der ein naher Angehöriger Pfeffers planerisch eingebunden war.

Überdies thematisiert Maier Vergabeprozesse bei kommunalen Investitionen. Nach seiner Darstellung seien Mitglieder des ÖVP-Gemeindevorstands teilweise selbst als Anbieter aufgetreten und hätten in Sitzungen aktiv für ihre Leistungen argumentiert. In einem konkreten Fall sei ein günstigeres Angebot nicht berücksichtigt worden, nachdem Pfeffer sich der Stimme enthalten habe.

Pfeffer sieht Vorwürfe als unbegründet

Hans-Peter Pfeffer weist diese Darstellung entschieden zurück. Seine Stimmenthaltung begründet er mit dem Hinweis, dass die vorliegenden Angebote inhaltlich nicht ausreichend vergleichbar gewesen seien. Ihm sei es darum gegangen, vor einer Entscheidung eine objektive Grundlage mit identischem Leistungsumfang sicherzustellen.

Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bezeichnet Pfeffer als sachlich nicht gerechtfertigt. Kritik sei legitim, persönliche Angriffe jedoch nicht. Inzwischen habe er rechtliche Beratung in Anspruch genommen und prüfe Schritte gegen aus seiner Sicht ehrenrührige Aussagen.

SPÖ fordert Eingreifen der Landespartei
Unterdessen verschärft auch die SPÖ Tiefgraben ihre Kritik. Parteichef Maier spricht von strukturellen Problemen innerhalb der ÖVP-Ortspartei und sieht unter der derzeitigen Führung Machtkonzentration und mangelnde Trennung von Funktion und Interesse. Aus seiner Sicht sei eine Neuaufstellung der ÖVP notwendig, um Schaden von der Gemeinde abzuwenden.

Welche Konsequenzen das Treffen in Linz nach sich ziehen wird, ist derzeit offen. Klar ist jedoch: Der innerparteiliche Konflikt der ÖVP Tiefgraben ist weiterhin ungelöst.

SAL für ML24
(Quelle: OÖ Nachrichten)